03.12.2019 | News

Wer hat Anspruch auf demokratische Teilhabe?

Studium Generale beleuchtet die Geschichte des Wahlrechts

Prof. Dr. Gabriele Abels bei ihrem Studium-Generale Vortrag; Fotos: Hochschule Reutlingen

Von: Christoph Grohsmann

Demokratie bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Demokratische Teilhabe gilt für uns heute ganz selbstverständlich als Menschenrecht. Dabei war es in der langen Geschichte der Demokratie alles andere als klar, wer zum „Demos“ gehörte. Besonders das Frauenwahlrecht war lange Zeit umkämpft und feierte erst jüngst seinen 100. Geburtstag. Wer hat derzeit das Recht zu Wählen und wie wird es künftig sein? Das diskutierte Prof. Dr. Gabriele Abels in ihrem Studium Generale-Vortrag „Wer gehört zum „Demos“ in der Demokratie?“.

„Das Wort Demos bedeutet Volk und Kratos bedeutet Herrschaft. Somit ist Demokratie die Herrschaft des Volkes.“ Mit diesen Worten startete Abels ihren Vortrag, in dem sie wiederholt die Fragen stellte: „Wer gehört zum Volk? Und wie regiert sich das Volk?“. Die Demokratie gehe schon auf die Antike zurück, in der die Versammlungsdemokratie vorherrschte. Demokratische Teilhabe kam nur der Elite, also freien Männern zu Gute. Frauen, sowie Sklavinnen und Sklaven wurden ausgeschlossen. Die Demokratie geriet in die Kritik und wurde als eine unzulängliche Herrschaftsform angesehen, weshalb sich die Herrschaftsform änderte.

Die USA und Großbritannien haben die ersten demokratischen Systeme gegründet, erläuterte Gabriele Abels. Im Konvent von Philadelphia wurde 1787 die Verfassung verhandelt, die auch das Verhältnis von Republik und Demokratie regelte. Sie galt damit als Vorreiter und etablierte die erste demokratische Ordnung in einem Flächenstaat. 1848 wurde dann auf nationaler Ebene das Männerwahlrecht eingeführt. Ab dem Jahre 1920 durften auch Frauen an der Wahl teilnehmen.

Großbritannien hingegen sei das „Mutterland der Demokratie“, so Abele. Durch die Gründung eines Königlichen Rates im 11. Jahrhundert wurden die ersten demokratischen Strukturen eingeführt. Diese wurden im Lauf der Jahrhunderte immer weiter verstärkt, woraus sich auch das durch das Volk gewählte „House of Commons“ (Unterhaus) im Gegensatz zum „House of Lords“ (britisches Oberhaus) gründete. Im Jahr 1928 wurde das gleiche Wahlrecht für Frauen und Männer in Großbritannien eingeführt. Zum Vergleich: In Deutschland ist das Frauenwahlrecht seit 1918 in Kraft.

Gabriele Abels stellte daraufhin die Frage: „Wer kann mit welchen Argumenten weiterhin vom Wahlrecht ausgeschlossen werden?“. In Deutschland gebe es drei Gruppen, die nach wie vor ausgeschlossen sind: Nicht-Staatsangehörige, Kinder und Jugendliche sowie behinderte Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung. Hier gäbe es Bestrebungen, die demokratische Teilhabe für diese Gruppen zu erweitern, wie beispielsweise eine Ausweitung des Ausländerwahlrechts auf kommunaler Ebene oder die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre.

Derzeit sieht Abels unterschiedliche Herausforderungen für die Demokratie: Die steigende Pluralisierung der Interessen, sowie die wachsenden Probleme der Gesellschaft und der Angriff der Rechtspopulisten auf die demokratischen Systeme. Diese Aufgaben müssten in Zukunft bewältigt werden, um auch das Demokratieverständnis zu stärken.

Abschließend resümierte Abels: „Die Demokratisierung ist historisch gesehen ein langwieriger Prozess gewesen, der sich in Wellen und mit Rückschlägen vollzogen hat.“ Die Ausweitung des Wahlrechts sei ein ständiger Prozess, der immer noch nicht abgeschlossen ist. Auch deshalb bezeichnet sie die Demokratie als „eine sehr anspruchsvolle Herrschaftsform, die von der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger lebt“.

Mit diesem Vortrag ist der erste Teil des Themas „Demokratie leben und stärken“ im Studium Generale abgeschlossen. Zum kommenden Sommersemester wird das Programm mit einem zweiten Teil weitergeführt.